Forensic Investigations / Fi Blog

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Laut dem Bericht von Heise Online wird den Discountern vorgeworfen, für PCs, Laptops, DVD/Blu-ray-Player, TV-Empfänger und -Geräte ihrer Hausmarken Tevion (Aldi) und Silvercrest (Lidl) keine MPEG-2-Patentgebühren abgeführt zu haben.

Ohne es genau recherchiert zu haben, gehe ich jetzt mal davon aus, dass Aldi und Lidl keine eigenen Entwicklungsabteilungen für Soft-und Hardware unterhalten, und die Geräte von irgendwelchen Herstellern, wahrscheinlich aus Fernost labeln lassen und zukaufen. Weiterhin gehe ich davon aus, dass ihnen die Patentrechtsverletzung durch die Geräte nicht bekannt war, als sie diese in den Handel brachten.

Fürs nächste Mal ist es deshalb für solch einen hypothetischen Fall womöglich eine gute Idee, einen Sachverständigen zu kontaktieren , und die Geräte auf Verletzung von Verletzung von Lizenz- und Patentrechten überprüfen zu lassen .

Im Zweifelsfall bleibt man ansonsten als große Handelskette auf nicht mehr verkaufbaren Geräten, Kosten für einstweilige Verfügungen, Gerichtsverhandlungen, Nachzahlung von Lizenzgebühren usw. sitzen, wenn sich die Fernost-Klitschen mit ihrer lokalen Gesetzgebung aus der Affäre ziehen oder einfach schnell pleite machen. Gerade Hersteller aus Fernost sind in puncto Qualitätsmanagement, Compliance und Normen auch oft nicht so auf der Höhe und schreiben nicht selten auch gerne alles Mögliche mit in den Vertrag, ohne es später zu halten, zu prüfen oder dafür gerade zu stehen.

Ob allerdings Patente überhaupt noch zeitgemäß sind, ist eine andere Frage, in der man durchaus geteilter Meinung sein kann.



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